Berlin erlebt einen heißen Polit-Herbst: Hinter verschlossenen Türen feilt die neue Merz-Regierung an strengeren Regeln für das Parlament – und noch weiß niemand, wie teuer das Schwänzen einer Sitzung wirklich werden wird.
Alarmrufe aus dem Präsidium
Julia Klöckner schlug schon im Frühsommer heftig auf die Glocke des Bundestagspräsidiums, als Reihen der Regierungsbank gähnend leer blieben. Die frisch gewählte Präsidentin erklärte öffentlich, das „Fernbleiben ohne guten Grund“ untergrabe die Würde des Hohen Hauses.
Noch hielten sich die Fraktionen bedeckt, doch im Hintergrund liefen bereits Krisensitzungen, in denen das Präsidium harte Sanktionen vorbereitete. Welche Summe die „Blau-Macher“ künftig zahlen sollen, blieb vorerst ihr bestgehütetes Geheimnis.
Lass uns einen Blick auf den bis dahin streng vertraulichen Fehlzeiten-Report werfen …
Der stille Schulschwänzer-Report
Interne Statistiken zeigen: Seit Beginn der Wahlperiode verpassten einzelne Abgeordnete bis zu zwölf Plenartage – und sparten damit, so spotteten Kolleginnen, „Hotelkosten in Berlin“. Bisher kostete ein unentschuldigtes Fehlen 200 Euro, bei Ausschuss-Terminen sogar nur 100 Euro.
Weil die Kostenpauschale von monatlich gut 5.300 Euro damit kaum angerührt wurde, wirkten die Abzüge eher wie ein Trinkgeld. Die Ampel-Opposition jubelte heimlich – bis Union und SPD unverhofft gemeinsame Sache machten.
Doch welche Straf-Formel schmiedeten CDU/CSU und Sozialdemokraten im Hinterzimmer?
Die Koalition schmiedet einen Straf-Deal
Friedrich Merz und Lars Klingbeil einigten sich in einer nächtlichen Sitzung auf eine tiefgreifende Reform der Geschäftsordnung. Ihr Ziel: Mehr Leben im Plenum, weniger „Dienst nach Kalender“. Dafür sollen nicht nur Schwänzer, sondern auch Krawallmacher bluten.
Das Papier, das kommende Woche eingebracht wird, sieht automatisch verhängte Ordnungsgelder vor, sobald jemand drei Ordnungsrufe in drei Sitzungswochen kassiert. Eine Premiere – bislang entschied das Präsidium fallbezogen.
Wie hoch dieser neue „Lärm-Aufschlag“ tatsächlich ausfällt, klären wir jetzt …
Pöbel-Preise verdoppelt – wer zahlt drauf?
Aktuell beträgt das Ordnungsgeld 1.000 Euro, 2.000 Euro im Wiederholungsfall. Künftig sollen es 2.000 Euro bzw. satte 4.000 Euro sein. Besonders zittern Abgeordnete der AfD, die zuletzt 85 Ordnungsrufe sammelten.
Union und SPD setzen damit eine Regelung um, die bereits 2024 in der Ampel scheiterte. Drei Brüller – und das Konto blutet. Polit-Insider munkeln, dass die Maßnahme dem Plenum „endlich Netflix-Niveau“ verschaffen soll.
Bleibt die letzte Frage: Was kostet jetzt das simple Schwänzen einer Sitzung?
Die finale Zahl, die Abgeordnete zittern lässt
Laut dts-Agentur und Koalitionskreisen steigt der Abzug für einen verpassten Plenartag von 200 auf 300 Euro. Fehlt jemand an drei Tagen, sind also 900 Euro weg – fast ein Fünftel der Pauschale. Bei Ausschuss-Sitzungen soll der Betrag auf 150 Euro klettern.
Dazu kommt: Wer fünfmal im Halbjahr ohne Entschuldigung fehlt, verliert für vier Wochen Anspruch auf Flug- und Bahn-Tickets des Bundestags. Die Reform soll im Herbst verabschiedet und rückwirkend ab 1. Oktober angewendet werden.
Wie reagieren Länderparlamente und mögliche Kläger auf die Berliner Blitz-Offensive?
Was hinter den Mauern des Reichstags als Nächstes brodelt
Bereits jetzt prüft die AfD eine Klage – gestützt auf ein laufendes Verfahren in Bayern, wo Ordnungsgelder bis zu 4.000 Euro möglich sind. Auch Grüne und FDP fordern, dass das Präsidium transparente Kriterien veröffentlicht, um Willkür auszuschließen.
Unterdessen plant Klöckner, die „Aktuelle Stunde“ mit Zwischenfragen zu öffnen, um Debatten lebendiger zu gestalten. Sollte das Experiment zünden, könnte der Bundestag im Wahljahr 2026 zum echten Polit-Live-Event werden.
Ein Blick auf die ersten Sitzungswochen nach der Reform wird zeigen, ob Schweigen oder Showdown den neuen Ton angibt …