Ein kurzer Satz in den sozialen Medien – und schon steht einem deutschen Staatsbürger die Einreise in die USA auf dem Spiel. Seit der Ermordung des rechten Aktivisten Charlie Kirk verschärft Washington seine Linie gegen ausländische Kritiker, doch der aktuelle Fall treibt die Kontroverse auf die Spitze.
Schock in Washington: Visa-Entzug nach Kirk-Attentat
Die Nachricht platzte mitten in die Trauerfeierlichkeiten: Das US-Außenministerium teilte auf der Plattform X mit, dass mehreren Ausländern das Visum entzogen werde. Grund seien „verherrlichende oder rechtfertigende“ Äußerungen zum Tod Charlie Kirks, der vor gut einem Monat in Phoenix erschossen worden war.
Von Buenos Aires bis Berlin sorgte die Maßnahme für Kopfschütteln. Menschenrechtsorganisationen warnen vor einem gefährlichen Präzedenzfall: Wer politische Kommentare abgibt, könnte künftig seine Reisefreiheit verlieren.
Weiter geht es mit dem rätselhaften Posting, das alles auslöste …
Das deutsche Posting: „Wenn Faschisten sterben …“
Im Fadenkreuz steht ein bislang namentlich nicht genannter Deutscher. Sein Post lautete: „Wenn Faschisten sterben, jammern Demokraten nicht.“ Obwohl der Beitrag binnen Stunden gelöscht wurde, reichte er für die sofortige Streichung des Visums.
Das Außenministerium schwärzte Name und Passnummer, doch Netzdetektive vermuten einen politisch engagierten Autor aus Berlin. Offiziell bestätigt ist das nicht – die Spekulationen nähren sich aus verstreuten Spuren im Netz.
Doch wie reagiert eigentlich Deutschland? Das sehen wir gleich …
Berlin unter Druck: Diplomatische Gratwanderung
Im Auswärtigen Amt herrscht Alarmbereitschaft. Man bestätigte „konsularische Unterstützung“, hielt sich sonst aber bedeckt. Hinter den Kulissen prüft man, ob der Visa-Entzug gegen bilaterale Abkommen verstößt.
Oppositionspolitiker fordern eine klare Ansage an Washington, während Regierungssprecher zur „Besonnenheit“ mahnen. Die innenpolitische Debatte dreht sich nun um Meinungsfreiheit versus Rücksicht auf einen Verbündeten.
Die juristische Seite dieses Falles ist allerdings noch explosiver …
Freie Rede oder rote Linie? Juristen schlagen Alarm
US-Bürgerrechtsgruppen wie ACLU und FIRE sprechen von einer „Gesinnungsprüfung per Stempel“. Auch deutsche Verfassungsrechtler sehen Parallelen zu Berufsverboten vergangener Jahrzehnte.
Strittig ist, ob die USA nach eigenem Ermessen Visa verweigern dürfen, wenn Äußerungen außerhalb des Landes getätigt wurden. Ein Eilantrag vor dem District Court in Washington könnte schon kommende Woche Klärung bringen.
Und was bedeutet das für alle, die demnächst in die USA reisen wollen? …
Scharfe Kante: Neue Social-Media-Checks für Besucher
Seit Frühjahr 2025 verlangt die Einreisebehörde den vollständigen Zugriff auf Social-Media-Profile. Die aktuellen Visa-Streichungen belegen, dass Posts tatsächlich ausgewertet und sanktioniert werden.
Reiseveranstalter berichten bereits von Stornowellen; Universitäten warnen Studierende vor „politisch aufgeladenen“ Beiträgen. Experten rechnen mit einem Rückgang des transatlantischen Austauschs – nicht nur aus Deutschland.
Am Ende steht jedoch eine persönliche Frage: Was passiert nun mit dem Betroffenen?
Zukunft ungewiss: Zwischen Ausweisung und Klage
Dem Deutschen droht binnen 30 Tagen die Ausreise, sonst könnte ein Abschiebeverfahren folgen. Anwälte prüfen, ob ein E-2-Investorenvisum oder humanitäre Gründe als Notlösung dienen.
Spannung herrscht bis zuletzt: Sollte das Gericht die Entscheidung kippen, wäre das ein Triumph für die freie Rede – bleibt sie bestehen, könnte der Fall zum globalen Warnsignal für outspoken Aktivisten werden.
Nächste Schlagzeile? Die Urteilsverkündung könnte schon morgen die Karten neu mischen.